Allgemeine Geschäftsbedingungen von Mediterrane Lebensmittel
Die nachfolgenden Vertragsbedingungen gelten für alle Kaufverträge, die zwischen der
Efstathia Fotiadou
– Verkäufer –
Poststrasse 3
40667 Meerbusch
Tel.: +49 (0)2132 / 998939
Email: info@mediteranne-lebensmittel.de
Web: http://www.mediteranne-lebensmittel.de
Registergericht:
HRB-Nr.:
USt.-ID: DE233148986
und deren Kunden, die als Verbraucher handeln – Käufer –
über Online-Shops des Verkäufers geschlossen werden. Sie gelten daher insbesondere nicht für Direktverkäufe, die vor Ort im Hause des Verkäufers getätigt werden. Für letztere gelten gesonderte allgemeine Geschäftsbedingungen, die in den Geschäftsräumen des Verkäufers ausgehängt sind.
Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen können hier als pdf-Datei heruntergeladen werden.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1. Für Online-Kaufgeschäfte zwischen dem Verkäufer und dem Käufer gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung.
2. Die vorliegenden Bedingungen finden ausschließlich Anwendung auf Kaufgeschäfte zwischen dem Verkäufer und solchen Käufern, die als Verbraucher handeln. Verbraucher sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
3. Online-Kaufgeschäfte über alkoholische Getränke dürfen ausschließlich mit Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, geschlossen werden. Das unverbindliche Online-Angebot des Verkäufers richtet sich daher insoweit ausschließlich an volljährige Personen. Mit der ausdrücklichen Anerkennung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen vor seiner Bestellung bestätigt der Käufer, dass er im Falle der Abgabe des Angebots zum Kauf alkoholischer Getränke bereits volljährig ist.
§ 2 Vertragsschluss
1. Bestellungen im Online-Shop des Verkäufers sind nur über das Internet möglich.
2. Der Käufer kann aus dem Sortiment des Verkäufers Waren (griechische und mediterrane Wein-, Fisch- und Feinkostprodukte) auswählen und seine Bestellung über die Schaltfläche (Button) “zahlungspflichtig bestellen” an den Verkäufer versenden. Auf diesem Wege gibt der Käufer ein verbindliches Angebot bzgl. des Kaufs der von ihm ausgewählten Waren ab. Vor dem Abschicken seiner Bestellung kann der Käufer die von ihm eingegebenen Daten jederzeit ändern, einsehen und Eingabefehler selbst korrigieren. Das Angebot des Käufers zum Kauf der von ihm ausgewählten Waren kann jedoch nur verbindlich abgegeben und übermittelt werden, wenn der Käufer durch Setzen eines Häkchens in dem Auswahlbutton “AGBs akzeptieren” die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers ausdrücklich akzeptiert und dadurch in seinen Antrag einbezogen hat.
3. Der Verkäufer wird dem Käufer den Zugang der Bestellung und dessen Inhalt unverzüglich per Email bestätigen. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn dem Käufer in einer zweiten Email bestätigt wird, dass der Verkäufer die Ware auf den Weg gebracht hat (Versandbestätigung). Wenn die Bestellung in mehreren Paketen verschickt wird, kann es in einzelnen Fällen dazu kommen, dass der Käufer mehrere Versandbestätigungen erhält, wie zum Beispiel bei leicht verderblichen Lebensmitteln, die per Express versendet werden, damit die Kühlkette nicht unterbrochen wird und das Paket am nächsten Werktag zugestellt wird.
4. Gegenstand des Kaufvertrags sind die vom Verkäufer in dessen Online-Shop zum Verkauf angebotenen und daraufhin vom Käufer bestellten Waren. Sofern in der jeweiligen Produktdarstellung nicht ausdrücklich anders bezeichnet, beziehen sich Ausführungen und Preise auf die jeweils angebotenen Artikel, nicht jedoch auf eventuell mit abgebildetes Zubehör oder Dekorationen.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
Vom Verkäufer aufgrund eines Online-Geschäfts, das diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegt, gelieferte Ware bleibt bis zum Ausgleich aller Forderungen aus dem Kaufvertrag durch den Käufer, insbesondere bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises, im Eigentum des Verkäufers.
§ 4 Preise und Versandkosten
Die in der Preisliste des Verkäufers dargestellten Produktpreise sind Bruttopreise, welche die gesetzliche Umsatzsteuer bereits enthalten. Sie gelten grundsätzlich für einen Versand ab dem Geschäftssitz des Verkäufers. Versandkosten werden gesondert berechnet (s. Menüpunkt “Versandkosten”, abrufbar auch hier).
§ 5 Zahlungs- und Versandbedingungen
1. Die aktuell geltenden Zahlungsbedingungen inkl. geltender Preise entnehmen Sie bitte dem gesonderten Menüpunkt “Zahlungsbedingungen”, abrufbar auch hier.
2. Im Falle des Versands innerhalb Deutschlands hat der Käufer für die Bezahlung der von ihm gekauften Ware die Wahl zwischen folgenden Zahlungsarten:
Per Vorauskasse (durch Überweisung auf die in der Bestellbestätigung des Verkäufers angegebene Kontoverbindung)
Per Rechnung innerhalb von 14 Tagen (Bonität vorausgesetzt)
Per PayPal
Erfolgt der Versand auf Wunsch des Käufers in das innereuropäische Ausland, kommen als Zahlungsarten ausschließlich Vorauskasse oder eine Zahlung über PayPal in Betracht.
3. Bei Auswahl der Zahlungsart „per Vorauskasse” ist der Kaufpreis spätestens nach Ablauf von 14 Kalendertagen seit Zugang der Bestellbestätigung des Verkäufers beim Käufer zur Zahlung fällig. Ein Versand erfolgt innerhalb von 2 – 3 Werktagen nach vollständigem Zahlungseingang. Bei Auswahl der Zahlungsart “per Rechnung innerhalb von 14 Tagen” geben wir bei Neukunden eine Bonitätsprüfung in Auftrag. Im Rahmen der Bonitätsprüfung übermitteln wie Ihre personenbezogenen Daten (Vor- und Nachname, Adresse) an die Firma Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Gasstr. 18 in 22761 Hamburg, welche auf Grundlage mathematisch-statistischer Verfahren einen Wahrscheinlichkeitswert ermittelt, welcher Ihre Bonität für die nächsten 12 Monate prognostiziert. In die Berechnung des Wahrscheinlichkeitswertes fließen auch Ihre Anschriftendaten mit ein. Wir verwenden dann die erhaltenen Informationen für eine abgewogene Entscheidung über die Ihnen einzuräumenden Zahlungsoptionen. Haben Sie die Zahlungsoption “per PayPal” gewählt, erfolgt die Zahlung gemäß den Bedingungen des Drittanbieters PayPal. Diese sind hier einsehbar.
4. Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so ist der Verkäufer berechtigt, während des Verzugs für die ausstehende Forderung einen Verzugszins in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Dem Verkäufer bleibt es vorbehalten, darüber hinaus einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
§ 6 Lieferung, Gefahrübergang
1. Der Verkäufer versendet die Ware schnellstmöglich, spätestens am 3. Werktag nach Eingang des vollständigen Kaufpreises, an die vom Käufer angegebene Lieferanschrift. Bis zum Zugang beim Käufer ist diejenige Zeit, die der Transport durch das Versandunternehmen regelmäßig in Anspruch nimmt und auf welche der Verkäufer keinen Einfluss nehmen kann, hinzuzurechnen (abhängig u.a. von der Entfernung zum gewünschten Lieferort/-land sowie ggf. der individuellen Zollabwicklung). Lieferungen im Inland erfolgen innerhalb von 2 bis 3 Werktagen.
2. Der Versand der Ware erfolgt über UPS und zwar ausschließlich innerhalb der Europäischen Union. Eine Belieferung an Käufer in Staaten außerhalb der europäischen Liefergemeinschaft ist nicht möglich.
3. Der Verkäufer ist zur Erbringung der Leistung durch Aufteilung der Bestellung in mehrere Warensendungen berechtigt, wenn ein Vertrag über eine Lieferung mehrerer Artikel zustande gekommen ist und es dem Käufer nach dem bei Vertragsschluss erkennbaren Umständen möglich und zumutbar ist, diese entsprechend ihrer Bestimmung auch jeweils einzeln zu gebrauchen.
4. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstandes geht auf den Käufer über, sobald dieser den Besitz an der gekauften Ware erlangt hat oder sich in Annahmeverzug befindet.
5. Kommt der Käufer in Annahmeverzug, unterlässt er eine Mitwirkungshandlung oder verzögert sich die Lieferung aus anderen vom Käufer zu vertretenden Gründen, so ist der Verkäufer berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen (z.B. Lager- und Transportkosten) vom Käufer zu verlangen.
§ 7 Rücktritt
Sofern nach Vertragsschluss einer der nachfolgenden Umstände eintritt, ist der Verkäufer zum Rücktritt berechtigt:
Bei unrichtiger oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung, sofern der Verkäufer diese nicht verschuldet hat. Dies ist dann der Fall, wenn der Verkäufer die Ware bereits vor Abschluss des Kaufvertrags mit dem Käufer bei seinem Lieferanten bestellt hatte. In einem solchen Fall informiert der Verkäufer den Käufer unverzüglich darüber, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist.
Bei dreimaligem Scheitern des Auslieferungsversuchs beim Käufer.
Bereits erbrachte Gegenleistungen des Käufers werden im Falle eines Rücktritts zurückerstattet. Es gelten die gesetzlichen Rücktrittsbestimmungen (§§ 346 ff. BGB).
§ 8 Sachmängel, Gewährleistung
1. Der Verkäufer haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434, 437 ff. BGB. Offensichtliche Transportschäden sind sowohl dem Transporteur als auch dem Verkäufer unverzüglich anzuzeigen, ohne dass dies Auswirkungen auf den Erhalt der gesetzlichen Mängelansprüche des Käufers hätte.
2. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften und -fristen. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung der Ware.
3. Die Gewährleistung umfasst nicht die gewöhnliche Abnutzung des Artikels sowie Mängel, die nach Ablieferung, zum Beispiel durch äußere Einflüsse, neu entstehen. Gewährleistungsansprüche bestehen auch nicht bei unsachgemäßer Behandlung der Ware durch den Käufer.
8.3
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
§ 9 Haftung für sonstige Pflichtverletzungen
1. Die Haftung des Verkäufers wegen Pflichtverletzungen, die nicht in einem Mangel bestehen oder einen über den Mangel hinausgehenden Schaden verursacht haben, richtet sich, wenn im Folgenden nichts anderes bestimmt ist, nach den gesetzlichen Vorschriften.
2. Auf Schadenersatz haftet der Verkäufer – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Darüber hinaus haftet er nur dann auch für einfache Fahrlässigkeit bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wenn es um die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht geht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind. In zweitgenanntem Fall ist die Haftung des Verkäufers auf den Ersatz des nach Art der Ware vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
3. Ansprüche des Käufers gemäß dem Produkthaftungsgesetz bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.
§ 10 Widerrufsrecht
Für Käufer, die Verbraucher im Sinne der bürgerlich-rechtlichen Vorschriften sind, also natürliche Personen, die das Kaufgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gilt das gesetzliche Widerrufsrecht, über das der Verkäufer rechtzeitig vor Vertragsabschluss ausdrücklich belehrt. Die Belehrung ist auch unter dem Menüpunkt “Widerrufsrecht” (hier) einsehbar, kann auf Wunsch ausgedruckt werden und wird auch mit der Bestellbestätigung nochmals übersandt.
§ 11 Hinweise zur Datenspeicherung und -verarbeitung
1. Der Verkäufer erhebt und verarbeitet im Rahmen der Abwicklung von Verträgen notwendigerweise Daten des Käufers. Diese Daten verwendet er auch zur Pflege der laufenden Kundenbeziehung. Ohne besondere, weitergehende Einwilligung des Käufers erhebt, verarbeitet oder nutzt der Verkäufer Bestands- und Nutzungsdaten des Käufers daher nur, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist. Diese Daten werden nicht an Dritte zum Zwecke eigener geschäftlicher Zwecke weitergegeben oder für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung genutzt.
2. Der Verkäufer speichert den Vertragstext. Der Käufer kann diesen vor dem Absenden der Bestellung (vor: “zahlungspflichtig bestellen”) ausdrucken. Außerdem sendet der Verkäufer ihm eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten nebst den allgemeinen Geschäftsbedingungen und eine Versandbestätigung an die vom Käufer angegebene Email-Adresse.
§ 12 Schlussbestimmungen
1. Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Käufer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
2. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit ihrer übrigen Bestimmungen nicht.